Ergänzende Informationen für
nationale Projektteilnehmer zu den
Förderbekanntmachungen des
Gemeinsamen Unternehmens ECSEL 2016

Die verbindlichen Teilnahmekriterien für eine Förderung durch ECSEL JU sind dem ECSEL Work Plan 2016 zu entnehmen, der über http://www.ecsel.eu/web/calls/CALLS_2016.php abgerufen werden kann. Dort enthalten sind auch alle notwendigen Informationen zur Antragstellung bei der ECSEL JU.

Diese Informationen gelten ergänzend für die Beantragung der nationalen Förderung durch deutsche Teilnehmer an erfolgreich begutachteten und durch die ECSEL JU zur Förderung empfohlenen Vorhaben.
(Als Verfahrenserleichterung ist die Beantragung nationaler Fördermittel in der Förderrunde 2016 nicht mehr für alle FPP-Antragsteller nötig, sondern nur noch für erfolgreiche.)

1  Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

1.1 Zuwendungszweck

Sicherheit, Zuverlässigkeit und Energieeffizienz sind entscheidende Faktoren für die Digitalisierung von Industrie und Gesellschaft. Der damit verbundene Lösungs- und Technologiebedarf setzt innovative Elektronikentwicklungen und intelligente Elektroniksysteme voraus. Dabei unterstützt die Bundesregierung die Zielsetzung der Europäischen Kommission, die Wertschöpfung der Elektronikbranche in Europa erheblich zu steigern. Neben verstärkter Forschungs- und Innovationsförderung im Bereich der “intelligenten Elektroniksysteme”, des Chip- und Systemdesigns, der Leistungselektronik sowie der chipbasierten Sicherheitstechnologien will die Bundesregierung den Zugang zu neuen wichtigen Technologieentwicklungen ermöglichen und vorhandene Kompetenzen – wie zum Beispiel in der Chip-Produktionstechnologie – stärken.

1.2 Rechtsgrundlage

Die deutsche Beteiligung an ECSEL erfolgt auf Grundlage der Verordnung (EU) Nr. 561/2014 des Rates vom 6. Mai 2014 zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL. Für die Bewilligung, Abrechnung und Auszahlung der BMBF-Zuwendung sowie für den Nachweis und die Prüfung der Verwendung und die gegebenenfalls erforderliche Aufhebung des Zuwendungsbescheids und die Rückforderung der gewährten Zuwendung gelten die BMBF-Standardrichtlinien für Zuwendungen auf Ausgaben- bzw. Kostenbasis und die Verwaltungsvorschriften zu § 44 BHO sowie die §§ 48 bis 49a des Verwaltungsverfahrensgesetzes soweit nicht im Folgenden Abweichungen zugelassen sind. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Der Zuwendungsgeber entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

2 Gegenstand der Förderung

Gegenstand der Förderung sind risikoreiche industrielle Forschungs- und Entwicklungsvorhaben von zivilem Charakter und für zivile Nutzung, die eine ausreichende Innovationshöhe erreichen und ohne Förderung nicht durchgeführt werden könnten.

Auf der Basis des ECSEL MASP (Multi Annual Strategic Plan) 2016 und des ECSEL-Arbeitsplans 2016 fördert das BMBF Forschungsbeiträge von Teilnehmern aus Deutschland

  • mit Fokus auf Elektroniksysteme und intelligente Systeme oder
  • mit Fokus auf softwareintensive Cyber-physische Systeme mit deutlichen Innovationen im Softwarebereich.

Bei einer etwaigen ergänzenden Förderung durch einzelne Bundesländer werden die Förderschwerpunkte durch den jeweiligen Zuwendungsgeber festgelegt.

Von einer BMBF-Förderung ausgeschlossen sind Projekte:

  • zum Thema “Entertainment and Gaming”
  • ohne ausschließlichen Fokus auf zivile Anwendung und Nutzung
  • der reinen Grundlagenforschung.

Im Bereich der softwareintensiven Cyber-physischen Systeme sind bei den Key Applications “Smart production” (MASP 2016, Kapitel 10) und den Essential Technologies “Cyber-physical systems” (MASP 2016, Kapitel 13) prioritär.

Für die Teilnahme am Call ECSEL-2016-1 Research and Innovation Actions müssen die Vorhaben technologieübergreifend und anwendungsbezogen ihren Fokus im Technology Readiness Level (TRL) 3-4 haben. Für die Teilnahme am Call ECSEL-2016-2 Innovation Actions müssen die Vorhaben auf TRL 5-8 ausgerichtet sein.

Erstmalig in der Förderrunde 2016 können Vorhaben mit besonderer Bedeutung für Europa von der ECSEL JU im Rahmen der „Lighthouse Initiative“ besonders hervorgehoben werden. Diese Vorhaben sollen visionäre Lösungsansätze für eine am Markt vorhandene Nachfrage anbieten, die gesellschaftlichen Herausforderungen entspringt. Die Vorhaben sollen eine erhebliche Hebelwirkung in einer Vielzahl von Anwendungsfeldern entfalten können, zum Beispiel indem De-facto-Standards etabliert werden. Sie sollen die Wirkung der ECSEL-Förderung verbessern und beschleunigen, indem alle relevanten Akteure entlang von Wertschöpfungsketten eingebunden werden und komplementär zu anderen Aktivitäten ausgestaltet werden. Diese Möglichkeit besteht für Vorhaben sowohl im Call ECSEL-2016-1 als auch im Call ECSEL-2016-2. Nähere Informationen zur Lighthouse Initiative der ECSEL JU finden Sie unter http://www.ecsel.eu.

Es wird erwartet, dass die Vorhaben relevante Beiträge zur neuen Hightech-Strategie der Bundesrepublik Deutschland und zum Förderprogramm IKT 2020 des BMBF leisten (einsehbar unter den Links: https://www.bmbf.de/pub_hts/HTS_Broschure_Web.pdf, bzw. https://www.bmbf.de/de/ikt-2020-forschung-fuer-innovation-854.html und http://ec.europa.eu/competition/state_aid/cases/243536/243536_1365850_82_1.pdf).

Die Vorhaben zu Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI) müssen gesellschaftlich relevanten Fragestellungen zuzuordnen sein. Wesentliches Ziel der Förderung ist die Stärkung der Position der Projektpartner aus Deutschland und der ergebnisverwertenden Unternehmen am Standort Deutschland und Europa sowie der beschleunigte Technologietransfer aus dem vorwettbewerblichen Bereich in die praktische Anwendung. Die Projekte sollen den Mehrwert der FuE-Ergebnisse anhand einer geeigneten Anwendung, z. B. als Demonstrator, darstellen.

Die FuEuI-Vorhaben müssen einen nachhaltigen wirtschaftlichen Nutzen für Deutschland und Europa im Sinne von Beschäftigungssicherung und -ausbau, Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit sowie verbesserte Wertschöpfung erbringen.

3 Zuwendungsempfänger

Antragsberechtigt sind in Deutschland ansässige Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft. In Verbünden mit Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft sind auch in Deutschland ansässige staatliche und nichtstaatliche Hochschulen sowie außeruniversitäre Forschungseinrichtungen antragsberechtigt.
Forschungseinrichtungen, die gemeinsam von Bund und Ländern grundfinanziert werden, können nur unter bestimmten Voraussetzungen ergänzend zu ihrer Grundfinanzierung eine Projektförderung für ihren zusätzlichen Aufwand bewilligt werden.

Die geplanten Arbeiten der Projektpartner dürfen weder bereits gefördert worden sein, noch in Projekten abgedeckt sein, die aktuell gefördert werden oder deren Förderung bereits im Rahmen anderer Programme beantragt wurde.

Die Förderung des Bundes von Vorhaben zur Elektromobilität erfolgt aus dem Energie- und Klimafonds (EKF) und unter der Voraussetzung der Verfügbarkeit der entsprechenden Haushaltsmittel.

4 Zuwendungsvoraussetzungen

Da es sich bei der ECSEL JU um eine industriegetriebene Initiative handelt, ist bei der anwendungsorientierten Umsetzung der Forschungsergebnisse auf ein angemessenes Verhältnis zwischen deutschen industriellen und institutionellen Partnern zu achten. Der Arbeitsaufwand in Personenjahren zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen/ Universitäten aus Deutschland sollte mindestens in einem Verhältnis von 2:1 stehen. Die Federführung in den Verbundprojekten sollte von der Industrie übernommen werden.

Für das gemeinschaftlich beantragte Forschungsvorhaben muss ein Projektkoordinator vom antragstellenden Konsortium benannt werden, der das Projekt nach außen hin repräsentiert und für interne Managementprozesse verantwortlich ist.

Der Projektkoordinator ist auch für die fristgerechte, elektronische Einreichung der gemeinschaftlich einzureichenden europäischen Projektskizze („Projekt Outline“) in der ersten Phase, sowie die fristgerechte, elektronische Einreichung des gemeinschaftlich einzureichenden europäischen Projektantrags „Full Project Proposal“ (FPP) und der vollständig ausgefüllten Projektkostenübersichten für die europäische „JU-Grant“ und nationale „National-Grant“ Förderung in der zweiten Phase verantwortlich. Weiterführende Informationen finden Sie im Leitfaden der ECSEL JU „Guide for applicants“.

Abweichend vom Verfahren in den vorhergehenden Förderrunden muss parallel zu dem europäischen Antrag („Full Project Proposal“) zum europäischen Stichtag kein nationaler Antrag eingereicht werden. Erst nachdem die Fördergeber im ECSEL JU die förderwürdigen Projekte ausgewählt haben, wird jeder deutsche Partner der ausgewählten Vorhaben durch den Projektträger aufgefordert, einen individuellen nationalen Antrag einzureichen (s. 7.2 Vorlage förmlicher Förderanträge und Entscheidungsverfahren).

5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendung

ECSEL-Vorhaben werden aus Finanzbeiträgen der Europäischen Union und der ECSEL-Teilnehmerstaaten sowie gegebenenfalls regionaler Zuwendungsgeber gefördert.

Deutschland strebt eine hohe KMU-Beteiligung an und unterstützt damit das Ziel von Horizont 2020, dass mindestens 20 % der Fördermittel an KMU gehen (die Definition für KMU der Europäischen Gemeinschaft ist unter dem Link http://ec.europa.eu/growth/smes/business-friendly-environment/sme-definition/index_en.htm einzusehen).

Für den Bereich der softwareintensiven Cyber-physischen Systeme soll der gesamte Arbeitsaufwand des Verbundprojektes mindestens 100 Personenjahre betragen, von denen die deutschen Partner mindestens 10 % beitragen. Darüber hinaus soll jeder deutsche Partner substantiell zum Arbeitsaufwand des deutschen Gesamtkonsortiums beitragen.

Das für ECSEL zuständige BMBF-Fachreferat strebt an, das in der Ratsverordnung vorgesehene Verhältnis von EU-Förderung zu nationaler Förderung von 1:1 umzusetzen. Die gesamte öffentliche Zuwendung (EU + BMBF + sonstige Zuwendungen) wird die Höhe der in den nationalen Richtlinien für Projektförderung festgelegten zulässigen staatlichen Beihilfen grundsätzlich nicht übersteigen. Da die Festlegungen von Zuwendungen und Förderquoten auch die nationale Förderpolitik und Haushaltserwägungen berücksichtigen, kann die nationale Zuwendung auch unterhalb des angestrebten Verhältnisses von 1:1 liegen.

Bei einer etwaigen Förderung durch einzelne Bundesländer werden die Förderrichtlinien durch den jeweiligen Zuwendungsgeber festgelegt. Antragsteller, die Projektteile in Sachsen realisieren, können nach gesonderter Prüfung vom Freistaat Sachsen komplementäre Fördermittel erhalten (zum Antragsverfahren s. Ziffer 7 unten). Fördermittel für solche Antragsteller werden dann durch Zuwendungsbescheide vom BMBF und dem Freistaat Sachsen vergeben.

6 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

Bestandteil eines Zuwendungsbescheids auf Ausgabenbasis werden die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P) und die Besonderen Nebenbestimmungen für Zuwendungen des BMBF zur Projektförderung auf Ausgabenbasis (BNBest-BMBF98).

Staatliche und nichtstaatliche Hochschulen, die auf Ausgabenbasis abrechnen, können auf die BMBF-Förderung eine Projektpauschale beantragen.

Bestandteil eines Zuwendungsbescheids auf Kostenbasis werden grundsätzlich die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen auf Kostenbasis des BMBF an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft für FuE-Vorhaben (NKBF98).

7 Verfahren

Bei Call ECSEL-2016-1 und Call ECSEL-2016-2 handelt es sich um ein zweistufiges Verfahren unter Einbeziehung externer Gutachter. Auf europäischer Ebene ist eine gemeinschaftliche Projektskizze, “Project Outline (PO)”, bei der ECSEL JU in englischer Sprache einzureichen.

Einreichungsschluss: 24. Mai 2016, 17:00 Uhr MESZ

Erfolgreich ausgewählte Projektskizzen (PO) werden zur Einreichung einer Gesamtvorhabenbeschreibung, dem „Full Project Proposal“ (FPP), aufgefordert.


Daraufhin ist ein gemeinschaftliches europäisches FPP (inkl. Finanzübersichten) bei der ECSEL JU in englischer Sprache einzureichen.

Einreichungsschluss: 20. September 2016, 17:00 Uhr MESZ

Für die elektronische Einreichung ist jeweils ausschließlich der vom Konsortium benannte Projektkoordinator verantwortlich. Alle für das europäische Verfahren relevanten Informationen und Dokumente finden Sie auf der ECSEL JU-Webseite unter http://www.ecsel.eu/web/calls/CALLS_2016.php.

Der ECSEL-Exekutivdirektor informiert die Projektkoordinatoren direkt über die Ergebnisse des europäischen Auswahlverfahrens und nächste Schritte.

Interessenten aus Deutschland können sich bei Beratungsbedarf zu folgenden Themen an die jeweilige Kontaktpersonen im Projektträger des BMBF wenden:

  • Fragen zu den europäischen Förderregularien im Rahmen von ECSEL JU:
Nationale Kontaktstelle IKT
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR)
Projektträger
Sabine Schröder
Rosa-Luxemburg-Str. 2
10178 Berlin
Tel. +49 30 670 55 772
Fax +49 30 670 55 722
E-Mail ecsel@dlr.de

  • Fragen zum Themenschwerpunkt softwareintensive Cyber-physische Systeme, Elektroniksysteme und intelligente Systeme:
VDI/VDE Innovation + Technik GmbH
Projektträger des BMBF „Elektroniksysteme; Elektromobilität“
Johannes Rittner
Am Steinplatz 1
10623 Berlin
Tel. +49 30 310078 230
Fax +49 30 310078 223
E-Mail ecsel@vdivde-it.de

  • Für sächsische Antragsteller:
VDI/VDE Innovation + Technik GmbH
Projektträger des BMBF „Elektroniksysteme; Elektromobilität“
Dr. Eike-Christian Spitzner
Kramergasse 2
01067 Dresden
Tel. +49 351 486797 34
Fax +49 351 486797 49

7.1 Einschaltung eines Projektträgers und Anforderung von Unterlagen

Mit der Abwicklung des BMBF-Anteils der Fördermaßnahme hat das BMBF folgenden Projektträger beauftragt:

VDI/VDE Innovation + Technik GmbH
Steinplatz 1
10623 Berlin
http://www.vdivde-it.de

7.2 Vorlage förmlicher nationaler Förderanträge und Entscheidungsverfahren

Nach der Auswahl der Projekte auf europäischer Ebene werden die Projektkoordinatoren durch den ECSEL-Exekutivdirektor über das Ergebnis informiert. Danach erst sind Anträge auf eine nationale Förderung durch die deutschen Partner einzureichen. Die Anträge müssen nach schriftlicher Aufforderung durch den Projektträger förmlich und individuell von jedem deutschen Partner gestellt werden. Dazu ist das elektronische Antragssystem "easy-Online" zu nutzen. Darüber hinaus sind die Anträge in schriftlicher Form rechtsverbindlich unterzeichnet auf dem Postweg einzureichen. Der Projektträger wird hierfür in der Aufforderung eine angemessene Vorlagefrist setzen. Die Vorlagefrist gilt nicht als Ausschlussfrist; verspätet eingehende Anträge können aber möglicherweise nicht mehr berücksichtigt werden. Die deutschen Partner der ausgewählten Projekte erhalten mit der Aufforderung zur Einreichung des nationalen Antrags einen „easy-Online“-Link. Nur über diesen können die Formulare für die Antragstellung aufgerufen werden.

Sofern sich nach der positiven Auswahl des Vorhabens durch die ECSEL JU wesentliche Arbeitsinhalte gegenüber den bei der ECSEL JU eingereichten Anträgen verändern, so ist dem nationalen Projektträger eine schriftliche Bestätigung der ECSEL JU bezüglich der abgestimmten Anpassungen beizufügen. Sollten durch die getroffenen Anpassungen wesentliche Arbeitspakete oder Verwertungsbestandteile nicht mehr gewährleistet werden können, kann dies zur Ablehnung des nationalen Antrages führen. Richtlinien, Merkblätter, Hinweise und Nebenbestimmungen können unter der Internetadresse https://foerderportal.bund.de abgerufen werden.

Folgende Antragsunterlagen müssen in deutscher Sprache eingereicht werden:

  • Antrag auf Gewährung einer Bundeszuwendung auf Kostenbasis (AZK) bzw. Antrag auf Gewährung einer Bundeszuwendung auf Ausgabenbasis (AZA) und ggf. wenn erforderlich für Unteraufträge ein Angebot für einen Auftrag auf Kostenbasis (AAK) bzw. Angebot für einen Auftrag auf Ausgabenbasis (AAA). Entsprechend den Richtlinien für Zuwendungsanträge auf Kosten- bzw. Ausgabenbasis muss der Antrag darüber hinaus Angaben zur Beurteilung der Angemessenheit und Notwendigkeit der beantragten Kosten/Ausgaben enthalten.
  • Eine Teilvorhabenbeschreibung mit:
    • detaillierten, die Kosten/Ausgaben begründenden Erläuterungen zu den vom Antragsteller zu bearbeitenden einzelnen Arbeitspaketen,
    • eine Darstellung der Notwendigkeit einer Zuwendung,
    • einer deutlichen Darstellung jedes deutschen Partners zum Mehrwert bzw. Nutzen seiner Beteiligung an einem ECSEL-Verbundprojekt für den Standort Deutschland,
    • Erläuterungen zur Vorkalkulation bzw. Finanzierungsplan, insbesondere zu Berechnungsgrundlagen (ggf. sind aktuelle Angebote beizufügen) und Mengenansätze darzustellen.
  • ein Verwertungsplan mit klarem Anwendungsbezug und Perspektive bzw. Szenarien für den Standort Deutschland.
  • Nach Aufforderung Unterlagen zum Nachweis der Bonität.

Antragsteller, die Projektteile in Sachsen realisieren wollen, müssen zusätzlich eine Förderung des Freistaats Sachsen beantragen. Hierfür ist das Antragsformular ECSEL - Formblatt sächsischer Antrag zu verwenden, welches unter folgendem Link zur Verfügung steht: http://www.ecsel-ju.de/_media/ECSEL-saechsischer_Antrag_2016.pdf. Der Antrag auf eine sächsische Förderung sollte parallel mit dem BMBF- Antrag beim Projektträger VDI/VDE Innovation + Technik GmbH eingereicht werden.

Das bei der ECSEL JU eingereichte "Full Project Proposal" gilt als Gesamtvorhabenbeschreibung auch für die nationalen Anträge.